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Grünen Stammtisch

Jeden 1. Dienstag im Monat im Hotel zur Burg um 19 Uhr. Die grünen Ratsmitglieder im Gespräch mit Bürgern und Bürgerinnen. Jede(r) ist willkommen. Termine: http://gruene-polle.de/termine-veranstaltungen/


Thema des Juli-Stammtisches war die Energiewende politisch und persönlich. Was kann jeder einzelne zum Klimaschutz und Ausstieg aus der Atomenergie tun. Dazu informierten der Landtagsabgeordnete Christian Meyer und der Architekt und Vorstandssprecher Alexander Titze über die Energiewende, die Gefahren der Atomenergie und Möglichkeiten für Privatpersonen.

Außerdem wurden die Antworten des Landkreises auf die Anfrage der Gruenen zu den Kosten der geplanten Abwasserleitung Brevörde-Holzminden und den Baumaßnahmen auf der Domäne Heidbrink veröffentlicht - siehe dazu www.gruene-holzminden.de.


Grüne informieren über Abwasserpipeline und Bauarbeiten auf der Domäne Heidbrink

Öffentliche Bürgerversammlung in Polle am 7.6.2011

Polle. Die wieder geplante Abwassertransportleitung von Brevörde nach Holzminden für die Firma Petri bewegt weiter die Bürgerinnen und Bürger in der Samtgemeinde Polle-Bodenwerder und Holzminden. Bündnis 90/Die Grünen und der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer wollen daher jetzt öffentlich informieren und nicht mehr im Hinterzimmer diskutieren.
Die Grünen laden deshalb für Dienstag, den 7. Juni 2011 um 19 Uhr in das Hotel "Zur Burg" in Polle zur öffentlichen Bürgerinformation ein. Dabei soll es auch um die kürzlich erfolgten massiven Erd- und Bauarbeiten auf der Domäne Heidbrink im Landschaftsschutzgebiet gehen. Was wurde da gebaut und gab es dafür eine Genehmigung? Wird die umstrittene Massentierhaltung von 7500 Ziegen vorbereitet, falls es nach der Kommunalwahl andere Mehrheiten gibt?
Die Grünen wollen auf der Veranstaltung auch die von ihnen zusammengetragene Kalkulation der mindestens 2,6 Mio. Euro teuren Abwasserpipeline vorstellen und aufzeigen, das über 90 Prozent der Kosten von Gebühren- und Steuerzahlern zu bezahlen sind, obwohl die Pipeline einzig einem Wirtschaftsunternehmen dient. Darüber hinaus halten die Grünen den geplanten Landeszuschuss aus dem Umweltetat wegen einer entgegenstehenden Richtlinie für illegal und rechtswidrig. Der Landtagsabgeordnete Christian Meyer wird dazu über eine Anfrage an die Landesregierung und die Antwort des Landesrechnungshofes auf seinen Brief informieren. "Auch ist zu überprüfen, ob der Landkreis mit Steuergeld aller Bürgerinnen und Bürger die Gebührenkalkulation eines kommunalen Abwasserverbandes beeinflussen kann. Die vom Landrat Walter Waske behauptete Wirtschaftsförderung kann es nach Rechtslage nur an private Unternehmen und nicht an zu 100 % öffentliche Betriebe geben", zieht Meyer den Kreiszuschuss von 200.000 Euro, gegen den die Grünen gestimmt haben in Zweifel.
Auch sei die vom Wasserverband geplante Einpreisung der Abwasserverschiebung in die Gebühren, da sie einzig einem Unternehmen zu Gute kommt, nach dem Urteil des Landgerichts Hildesheim nicht rechtmäßig. Über 50 Bürgerinnen und Bürger hatten dort überraschend gegen den Wasserverband gewonnen, dass die massive Gebührenerhöhung in der Samtgemeinde "unbillig" war, da die Pipelinekosten entgegen den öffentlichen Aussagen des Wasserverbandes und von Teilen der Politik doch in die Gebührenerhöhung eingerechnet waren. Sollte sich diese Auffassung Dutzender klagender Bürger auch in der Revision vor dem Oberlandesgericht bestätigen, wäre die komplette Kalkulation für die Abwasserleitung hinfällig und die Leitung müsste vom Hauptnutzer der Firma Petri bezahlt werden. Nach Angaben der Grünen soll jedoch in der aktuellen Kalkulation wieder fast eine Million Euro Pipelinekosten über die Gebühren der Bürgerinnen und Bürger in der Samtgemeinde aufgebracht werden. Meyer: "Das wäre ein Verstoß gegen das Wahlversprechen der SPD und Bürgermeister Lienig, dass die Bürgerinnen und Bürger für die Pipeline nicht belastet werden."
Vor der endgültigen Entscheidung über den Bau einer Pipeline sind für die Grünen daher viele Fragen offen: "Was passiert mit der nicht abgeschriebenen Kläranlage Brevörde? Warum überschreitet das Unternehmen so oft die Grenzwerte? Was ist mit einer ordentlichen Vorklärung in Glesse? Wie hoch werden die Gebührenzahler in der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle belastet?", dass sind Fragen die öffentlich diskutiert werden sollen. Alle Interessierten sind zu dieser sicherlich spannenden Informationsveranstaltung herzlich eingeladen.  
 
Christian Meyer, MdL
www.christian-meyer-gruene.de

►NDR: Grüne gegen Subvention für Ziegenfabrik

Christian Meyer, Landtags- und Kreistagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erhielt am 17.03.2011 eine Antwort des Niedersächsischen Umweltministeriums auf seine Anfrage zur Abwassertransportleitung - siehe Sonderseite mit allen Anfragen und Infos: "Keine Ziegenfabrik auf dem Heidbrink": http://www.christian-meyer-gruene.de/cms/default/dok/301/301302.keine_ziegenagrarfabrik_auf_dem_heidbrin.html


Grüne kritisieren FDP-Antrag für Ziegenfabrik bei Polle als „Klientelpolitik" - siehe Pressemitteilung


Informationsveranstaltung der GRÜNEN am Dienstag, 23. März, 19:30 Uhr, KulturMühle Buchhagen, Bodenwerder-Buchhagen

Dabei soll es um alle Themen rund um die Ziege gehen.
Tierschutz in der Ziegenhaltung: Wie werden Ziegen „normalerweise“ gehalten? Brauchen Ziegen Freilauf und Klettermöglichkeiten? Was passiert mit den männlichen Zicklein?
Emissionen aus der Ziegenhaltung: Riechen Ziegen und welche Gefahren gehen vom Q-Fieber aus? Woher kommt das Futter und was passiert mit der Gülle? Welche Auswirkungen hätte eine Ziegenfabrik auf die Umgebung?
Zukunft der Ziegenhaltung: Wie würde sich die geplante Massentierhaltung auf das Image und die Arbeitsplätze in der umweltgerechten Ziegenhaltung auswirken? Welche Alternativen für eine artgerechte Ziegenhaltung gibt es?
Der Bundesverband der Ziegenhalter lehnt die Ziegenfabrik in Polle klar ab. Könnte also spannend werden. Die BI und alle Interessierten sind natürlich herzlich eingeladen.
Referentin ist Frau Ulrike Höfken, Bundesvorsitzende des Ziegenhalterverbandes und Mitglied des Agrarausschusses des Bundestages.
Moderation und Neues zum Sachstand Ziegenfabrik von Christian Meyer, Kreistagsabgeordneter und Bürgermeisterkandidat Bündnis 90 /Die Grünen ... siehe Einladung.


 Einladung zum Fachgespräch über Massentierhaltung im Landtag Niedersachsen am Freitag, den 5. März , 16 - 20:30 Uhr - siehe: Bäuerliche Landwirtschaft statt Agrarfabriken

 

Bericht und Referate des "Fachgesprächs über Massentierhaltung" vom 5.3.10 im Landtag Niedersachsen können nachgelesen werden unter Themenspezial Stallbauboom

 

Land bestätigt Gesundheitsgefahren durch Ziegenfabrik - siehe Artikel

Anfrage im Landtag nach Ziegengrippe und Tierschutz

  • Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und Seuchengefahr bei der geplanten Ziegenmassentierhaltung auf ehemaliger Landesdomäne im Landkreis Holzminden - siehe:  Anfrage (pdf-Datei)

 

Hinweis: Die Links zu den Webseiten Wesergrün funktionieren nicht mehr.
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